Beschlussvorschlag:

Der Werksausschuss stimmt der vorgezogenen Realisierung des Kanalbaus in der Wolfhagener Straße –Stichweg- in 2004 zu. Der hierzu erforderlichen Erhöhung des Ansatzes im Wirtschaftsplan bei Haushaltsstelle 7.707.966.0.1 “Planungskosten Wolfhagener Straße “ von

 

                                                   jetzt                9.000,- €

                                                   um              156.000,- €

 

                                                   auf              165.000,- €

 

stimmt der Werksausschuss gemäß § 12 Abs. 2 der Betriebssatzung zu.

                                                                   

Die Deckung der Mehrausgaben in 2004 erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit bei der Haushaltsstelle 7.705.964.0.8 “ Planungskosten Emminghausen”.

Sachverhalt:

 

Die Kanalisierung der Wolfhagener Straße –Stichweg- ist im Abwasserbeseitigungskonzept und im Wirtschaftsplan für 2005 vorgesehen. Deshalb stehen in 2004 auch nur 9.000,- € für Planungskosten zur Verfügung.

Der mit dem Kanalbau vorgesehene Ausbau der Straße wurde versehentlich schon für 2004 eingeplant. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung. Die Bürgerbeteiligung wurde durchgeführt, und der Ausbaubeschluß im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gefaßt.

Da den Bürgern eine Realisierung in 2004 angekündigt wurde, sollte die Maßnahme nun auch in diesem Jahr durchgeführt werden. Hierzu ist es erforderlich, den Ansatz im Wirtschaftsplan von 9.000,- € um 156.000,- € auf insgesamt 165.000,- € anzuheben. Der Ansatz in der Finanzplanung für 2005 (171.000,- €) kann damit ersatzlos entfallen.

 

Die Deckung der Mehrausgaben in 2004 erfolgt im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit bei der Haushaltsstelle 7.705.964.0.8 “ Planungskosten Emminghausen”. Die Maßnahme muss aufgrund des Planungsstandes komplett in 2005 verschoben werden.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

X

Ja

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

7.707.966.0.1

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

165.000,- €

EUR

9.000,-

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

X

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

X

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift