Vorlage - 0061/2019-1  

 
 
Betreff: Haushaltsplanung 2019/2020
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
0061/2019
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Scherz, Jörg
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
25.03.2019 
Sitzung des Rates der Stadt geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage Rat 25_03_19  

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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1.                  die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2019/2020 in der Fassung des Entwurfs unter Berücksichtigung der nachfolgenden Änderungen…

 

  1.                  die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes in der Fassung des der Fassung des Entwurfs ggf. unter Berücksichtigung der nachfolgenden Änderungen…

 

Der Rat der Stadt nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Wermelskirchen nach § 117 GO NRW (siehe Seiten 551580 des Haushaltsplanes) zur Kenntnis.

 

Die Haushaltssatzung ist dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

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Sachverhalt:
 

1.  Einbringung

Der Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2019/2020 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurden in der Sitzung des Rates der Stadt am 28.01.2019 eingebracht und gemäß Ratsbe­schluss zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

2.  Auslegung

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wermelskirchen mit Haushaltsplan und Stellenplan liegt derzeit nach vorheriger Bekanntmachung öffentlich aus. Einwendungen wurden nicht erhoben.

                                                                                   

3. Beratungen und Beschlussfassung

Die Beratungen in den Fachausschüssen erfolgten in der Zeit vom 21.02. bis 12.03.2019.

 

Eine Auflistung über die noch zu entscheidenden Punkte und Anträge ist beigefügt.

 

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Anlage/n:
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Rat 25_03_19 (2295 KB)      
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Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche:

 

 

Stammbaum:
0061/2019   Haushaltsplanung 2019/2020   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
0061/2019-1   Haushaltsplanung 2019/2020   Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich