Vorlage - 0160/2019  

 
 
Betreff: Parkraumsituation Innenstadt WK , Sachstandsbericht
Hier: Anfrage der CDU Fraktion vom 05.07.2019
Status:öffentlich  
Verfasser:Drescher, Harald
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Thiel, Astrid
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Anhörung
23.09.2019 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Im Zuge der Entwicklung eines neuen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) hat die Verwaltung verschiedene Module erarbeitet. Für die Planung wurden die Ingenieur-Büros ISAPLAN und VIA beauftragt.

 

Das Parkraumkonzept des Planungsbüros VIA wurde in 2016 und 2017 ausgearbeitet. Frau Fromberg   (Büro VIA) hat 2017 verschiedene Planungsstände bzw. Untersuchungsergebnisse im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (StuV) vorgestellt. Die Verwaltung hat daraufhin im StuV am 05.03.2018 die Vorlage 0126/2018 zur Abstimmung vorgelegt. Hierbei sind verschiedene Maßnahmen mit unterschiedlichen Ergebnissen beschlossen worden.

 

U.a. wurden die Kurzzeitparkplätze im Innenstadtbereich verändert (siehe Sitzungsvorlage 0124/2018, im StuV am 25.06.2018 beschlossen).

 

Mit Antrag vom 05.07.2019 möchte die CDU-Fraktion (sh. Vorlage 0136/2019) zu einigen Punkten (hier: B1, C1, C3) den aktuellen Sachstand erfahren.

 

Aus diesem Grund wird die Verwaltung anhand einer Power-Point-Präsentation den aktuellen Sachstand des Parkraumkonzepts in der Sitzung vorstellen.

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

X

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: