Vorlage - 0167/2019

Betreff:

Bürgerbudget, Erfahrungsberichte

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Bubenzer, Kirstin

Beratungsfolge:


Zukunftsausschuss		Anhörung
09.10.2019	Sitzung des Zukunftsausschusses	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

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Beschlussvorschlag:

Der Zukunftsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

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Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 05.03.2019 einen Antrag zur Einrichtung eines Bürgerbudgets an die Stadt Wermelskirchen gerichtet. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 18.03.2019 den Antrag an den Rat der Stadt verwiesen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 25.06.2019 den Antrag an den Zukunftsausschuss verwiesen. Der Zukunftsausschuss hat in seiner Sitzung am 26.06.2019 entschieden, Vertreter der Stadt Wuppertal und einer weiteren Kommune einzuladen und diese über Ihre Erfahrungen zum Bürgerbudget berichten zu lassen.

Vertreter der Städte Wuppertal und Pulheim werden in der Sitzung über ihre Erfahrungen und die Verfahrensweise bei der Einrichtung eines Bürgerbudgets berichten.

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Anlage/n:

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Finanzielle Auswirkungen:			Ja	X		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: