Vorlage - 0024/2020

Betreff:

Markierung der innerstädtischen Fahrradtrasse.
(Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2019)

Status:

öffentlich

Verfasser:

Harald Drescher

Federführend:

Tiefbauamt

Bearbeiter/-in:

Drescher, Harald

Beratungsfolge:


Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr		Anhörung
17.02.2020	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr	(offen)

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Planung der Markierung zur Kenntnis und beschließt deren Umsetzung.

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Sachverhalt:

Am 04.08.2019 stellte die SPD Fraktion den Antrag, dass an der innerstädtischen Fahrradtrasse eine ergänzende Markierung aufgebracht wird.

Dieser Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 23.09.2019 eingebracht.

Die Mittel für die Markierungen können aus dem allgemeinen Straßenunterhalt gedeckt werden.

Das Tiefbauamt wird in der Sitzung die geplante Markierung vorstellen.

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Anlage/n:

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Finanzielle Auswirkungen:			X	Ja		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: