Vorlage - 0124/2020  

 
 
Betreff: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Beschluss des "Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad" und einem damit verbundenen Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Jugend, Bildung und Sport Bearbeiter/-in: Voß, Andreas
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
21.09.2020 
Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Dringlichkeitsentscheidung 10.08.2020 Quellenbad Hygienekonzept Corona  
Nachtrag zur Entgelteordnung Quellenbad 01.08.2016 wegen Pandemieeinschränkungen  

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Beschlussvorschlag:

 

Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 10.08.2020 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt:

 

Das „Hygiene- und Infektionsschutzkonzept unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad Wermelskirchen“ vom 16.06.2020

 

und

 

der damit verbundene Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016 wird in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, das beschlossene Hygiene- und Infektionsschutzkonzept unter Corona-Bedingungen zurückzunehmen bzw. Schritt für Schritt zurückzunehmen, sobald die Coronaschutzverordnung dieses zulässt.

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Sachverhalt:
 

Es wird auf die als Anlage beigefügte Dringlichkeitsentscheidung vom 10.08.2020 verwiesen.

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Anlage/n:

 

Dringlichkeitsentscheidung vom 10.08.2020
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeitsentscheidung 10.08.2020 Quellenbad Hygienekonzept Corona (1856 KB)      
Anlage 2 2 Nachtrag zur Entgelteordnung Quellenbad 01.08.2016 wegen Pandemieeinschränkungen (110 KB)      
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Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: