Vorlage - RAT/0005/2003  

 
 
Betreff: Beratung von Anregungen und Beschwerden
hier: Sachstandsbericht
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Beteiligt:Haupt- und Personalamt
Bearbeiter/-in: Hermanns, Bettina   
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
17.02.2003 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht der Verwaltung über den Stand von Anregungen und Beschwerden.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der aktuelle Stand der vorliegenden Anregungen und Beschwerden ist in der anliegenden Übersicht dargestellt. Der anliegende Antrag von Herrn Burkhard Wittkopf auf Verkehrsberuhigung im Siedlungsgebiet Gartenfeld wurde vorab im Ortsausschuss Dabringhausen beraten. Die abschließende Erörterung erfolgt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 24.03.2003.

Anlage/n:

Anlage/n:

1.      Übersicht über den Stand von Anregungen und Beschwerden in Sachen des § 24 GO NW.

2.      Antrag auf Verkehrsberuhigung Gartenfeld.

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 Ja

 Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 Ja

 Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift