Vorlage - 0169/2020  

 
 
Betreff: Wahl von Vertretern zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Scholz, Jürgen
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
16.11.2020 
Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt bestellt gemäß §§ 63 und 113 GO NW neben der Bürgermeisterin als Vertreterin der Stadt in die Verbandsversammlung des Wupperverbandes: (einsetzen nach Anlage – wird nachgereicht).

 

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Sachverhalt:

 

Gemäß §§ 63 (2) und 113 GO NW ist die Bürgermeisterin und zwei weitere Vertreter der Stadt Wermelskirchen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes vom Rat der Stadt zu bestellen. Nach der Satzung des Wupperverbandes (§ 10 Absatz 1) können sich Delegierte in der Verbandsversammlung nicht vertreten lassen.

 

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Anlage/n:

 

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FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift