Vorlage - 0043/2021  

 
 
Betreff: Straßenbau Osminghausen
hier: ergänzende Änderung der Ausbauplanung
Status:öffentlich  
Verfasser:Harald Drescher
Federführend:Tiefbauamt Bearbeiter/-in: Drescher, Harald
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr Entscheidung
08.03.2021 
3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Straßenbau Osminghausen_Beschlussvorlage StuV 08.03.21_Anlage 1_  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt nachträglich den

erweiterten Teilausbau der Straße "Osminghausen" im südlichen Straßen-"Ast" zwischen den Häusern 5 und 5a.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Der Ausbaubeschluss für das Bauvorhaben Straßenausbau eines Teilstücks (Hauptzug) der

Ortslage Osminghausen wurde am 03.05.1999 vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr gefasst. Die Baumaßnahme selbst wurde im Jahre 2000 fertiggestellt.

 

Im Ursprungsbeschluss von 1999 war noch nicht das Straßenteilstück vor dem Flurstück 680 enthalten (siehe Anlage, Fläche rot), welches jedoch im Rahmen der Straßenbaumaßnahme bereits mit ausgebaut wurde. Für diesen Bereich wurde im Nachgang am 26.06.2017 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Ausbaubeschluss gefasst.

 

Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht bekannt, dass auch im südlichen Straßen-"Ast" zwischen den Hausnummern 5 und 5a die Straße über den Ursprungsbaubeschluss hinausgehend, noch auf Wunsch des damaligen Amtes 60, bis fast zum Ende ausgebaut wurde (siehe Anlage, blaue Fläche).

 

Es wurde seinerzeit (2000/2001) bei dieser Ausbauerweiterung offensichtlich versäumt, für diese weitere, zusätzliche Fläche (Größe ca. 100m²) einen Ausbaubeschluss zu erwirken.

 

Aus diesem Grund soll der hier vorliegende nachträgliche Ausbaubeschluss gefasst werden.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

Straßenbau Osminghausen_Beschlussvorlage StuV 08.03.2021_Anlage 1_

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Straßenbau Osminghausen_Beschlussvorlage StuV 08.03.21_Anlage 1_ (274 KB)      
ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

x

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: