Vorlage - 0066/2021  

 
 
Betreff: Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Hennen-Mentenich, Claudia
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
26.04.2021 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen in den Reservelisten zu folgenden Gremien

und in der Besetzung der Arbeitskreise vor:

 

Gremium

Fraktion

Künftige Besetzung

(Änderungen sind fett gedruckt)

Bisherige Besetzung

Neue Besetzung

Ausschuss für Kultur, Freizeit, Tour.

Zukunft Wk

Platz 5: --

Platz 5: Held, René

Sportausschuss

Zukunft Wk

Platz 2: Krug, Daniel

Platz 5: --

Platz 2:  Duran, Hüseyin
Platz 5: Johannes Wilk

Ausschuss für Soziales und Inkl.

Zukunft WK

Mitglied: Duran, Asli
Platz 5: --

Mitglied: Barata, Monica
Platz 5: Neubert, Elke

Betriebsausschuss Städt. Abwasserbetr.

Zukunft Wk

Platz 5: --

Platz 5: Duran, Hüseyin

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Zukunft Wk

Platz 1: Kramp. Heiner
Platz 3: Grüber, T-J.
Platz 5: --

Platz 1: Grüber, T.- Joch.            
Platz 3: Kramp, Heiner
Platz 5: Bruno, Enzo

Ausschuss für Umwelt und Bau

Zukunft Wk

Platz 1: Duran, Hüseyin
Platz 4: Kramp, Heiner
Platz 5: --

Platz 1: Kramp, Heiner
Platz 4: Duran, Hüseyin
Platz 5: Tenzer, Frank

Schulausschuss

Zukunft Wk

Platz 5: -


Platz 5: Abraham, Arnold

 

Zukunftsausschuss

Zukunft WK

Platz 5: -

Platz 5: Honecker, Luke       

Rechnungsprüfungs-ausschuss

Zukunft Wk

 

Platz 1- 4

 

Keine Stellvertreter gem. § 58 (1) GO NRW!

Wahlprüfungs-

ausschuss

Zukunft Wk

 

Platz 1- 4

 

Keine Stellvertreter gem. § 58 (1) GO NRW!

Arbeitskreis

Stadtentwicklung

Zukunft WK

Platz 1: Duran, Hüseyin

Platz 1: Grüber, T.-Joch.

Arbeitskreis

Innenstadt

Zukunft WK

Mitglied: Duran, Hüseyin

Mitglied: Müßener ,

                Andreas

 

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Sachverhalt:

 

Die Fraktion Zukunft Wk. schlägt die Änderung in der Besetzung der Vertretungslisten der Gremien und in der Besetzung der Arbeitskreise entsprechend des vorliegenden Beschlussvorschlages vor.

 

Die Verwaltung korrigiert die Stellvertretung in dem Rechnungsprüfungsausschuss und Wahlprüfungsausschuss:

Gemäß § 58 (1) GO NRW sind Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertreten sind, berechtigt, für diesen Ausschuss ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger, der dem Rat angehören kann, zu benennen. Eine Stellvertretung ist hier nicht vorgesehen.

Bereits in er vergangenen Sitzung des HUF am 22.03.2021 wurden fälschlicherweise jeweils 4 Stellvertreter in die beiden genannten Ausschüsse gewählt.
 

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Anlage/n:
 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

x

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: