Vorlage - 0074/2021
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Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,
die Teilbudgets
- 10.01 – 10.07 - 12.01 - 13.01 - 14.01 - 20.01 – 20.07 - 32.01 – 32.09 - 33.01 - 37.01 - 37.02 - 51.05 - 51.06 - 61.04 (hier: Wirtschaftsförderung) - 66.04 – 66.05
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2021 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.
Der Haupt- und Finanzauschuss berät über die vorliegenden Anträge zum Haushaltsplan. Sachverhalt: Der Städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2021 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW), der Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) sowie des NKF-Covid-19-Isolierungsgesetzes (NKF-CIG) erstellt. Da die Stadt noch nicht offiziell das Haushaltssicherungskonzept verlassen hat, wurde der Plan unter Berücksichtigung der Vorschriften des Haushaltssicherungskonzeptes aufgestellt.
Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen nebst Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts wurden im Haupt- und Finanzausschuss (in Vertretung für den Rat der Stadt) am 22.03.2021 eingebracht. Der Haupt- und Finanzausschuss hat den Entwurf des Haushaltes 2021 nebst dem Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2021 hingewiesen.
Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.
Das Teilbudget 32.09 Stiftung Wohnungshilfswerk war aus technischen Gründen leider nicht im Haushaltsplan angedruckt. Das Teilbudget ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
Außerdem sind die bisher vorliegenden Anträge von Fraktionen als Anlage beigefügt. Anlage/n:
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