Vorlage - 0098/2021  

Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss berät über die Teilbudgets in der Zuständigkeit der Fachausschüsse und empfiehlt dem Rat nachfolgende Änderungen…

Sachverhalt:
 

1.  Einbringung

Der Entwurf der Haushaltssatzung für den Haushaltsplan 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie der Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurden in der Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 22.03.2021 eingebracht und zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

2.  Auslegung

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wermelskirchen mit Haushaltsplan und Stellenplan liegt derzeit nach vorheriger Bekanntmachung öffentlich aus. Einwendungen wurden nicht erhoben.

3. Beratungen und Beschlussfassung

Die Beratung im Ausschuss für Soziales und Inklusion erfolgte am 15.04.2021. Der Haupt-und Finanzausschuss hat über die in seiner Zuständigkeit liegenden Teilbudgets in seiner Sitzung am 26.04.2021 beraten. Die Sitzungen der übrigen Fachausschüsse wurden aufgrund der Pandemielage abgesagt. Die Beratung der Teilbudgets aus diesen Fachausschüssen erfolgt in dieser Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses in der Reihenfolge der Teilbudgets, also in der Reihenfolge der Fachämter. Dies betrifft im Wesentlichen die Teilbudgets der Ämter 51, 61, 65 und 66.

Eine Übersicht über die Änderungsvorschläge, die die Fachausschüsse betreffen, wird vor der Sitzung nachgesandt.

Von den Fraktionen sind bisher drei Anträge der WNK UWG-Fraktion eingegangen sowie je ein haushaltswirksamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU. Diese sind nochmals als Anlage beigefügt.

Es ist vorgesehen, dass der Rat der Stadt bzw. der Haupt-und Finanzausschuss am 17.05.2021 die Haushaltssatzung 2021 mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes beschließt.

Anlage/n: