Vorlage - 0136/2021

Betreff:

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Umsetzung des "Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad" und Beschluss eines damit verbundenen Nachtrags zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016

Status:

öffentlich

Federführend:

Amt für Jugend, Bildung und Sport

Bearbeiter/-in:

Voß, Andreas

Beratungsfolge:


Rat der Stadt		Entscheidung
28.06.2021	Sitzung des Rates der Stadt	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Nachtrag zur Entgelteordnung Quellenbad 01.08.2016 Rat 280621
Dringlichkeitsentscheidung Halbjahrescoins

Beschlussvorschlag:

Die gem. § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 04.06.2021 wird gem. § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt.

Der damit verbundene Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016 wird in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

Sachverhalt:

Es wird auf die als Anlage beigefügte Dringlichkeitsentscheidung 04.06.2021 verwiesen..

Anlage/n:

Dringlichkeitsentscheidung vom 04.06.2021

Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Nachtrag zur Entgelteordnung Quellenbad 01.08.2016 Rat 280621 (8 KB)
	2	Dringlichkeitsentscheidung Halbjahrescoins (369 KB)

Finanzielle Auswirkungen:			Ja		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest					Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR					EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR						Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Wenn Ja, welche: