Vorlage - 0168/2021  

 
 
Betreff: Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Soziales und Inklusion Bearbeiter/-in: Dehnen, Tanja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Inklusion Vorberatung
09.09.2021 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion (offen)   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
27.09.2021 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
04.10.2021 
Sitzung des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Neufassung Satzung BMB Stand 2021 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung.


 


Sachverhalt:

 

Die Arbeit des Beirats hat gezeigt, dass eine Anpassung der bestehenden Satzung notwendig ist.

 

Im Vorfeld wurde gemeinsam mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung die Satzung erarbeitet, die dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat die Neufassung mit  7 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme befürwortet.


Anlage/n:
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neufassung Satzung BMB Stand 2021 (60 KB) PDF-Dokument (83 KB)    

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

X

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: