Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss folgt der Empfehlung des Arbeitskreises Aussiedler/Asylbewerber aus dessen Sitzung vom 19.05.2004 –TOP 1 – und beauftragt die Verwaltung, mindestens einen weiteren Standort für ein Übergangshaus zur Unterbringung von Asylbewerbern zu schaffen.

Sachverhalt:

 

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird in dieser Angelegenheit auf die Niederschriften über die Sitzungen

 

·         des Sozialausschusses vom 25.03. und 13.05.2004 und

·         des Arbeitskreises Aussiedler/Asylbewerber vom 19.05.2004

 

verwiesen.

 

Nachdem der Standort “ehemaliges Kreiskinderheim Am Vogelsang” zugunsten der vorübergehenden Unterbringung der Pestalozzischule dort aufgegeben werden musste, hat die Verwaltung in der zuvor genannten Arbeitskreissitzung gezielt zu allen Unterkunftsstandorten Aussagen getroffen, die auf Wunsch in der Sitzung nochmals mündlich eingebracht werden können.

 

Bis zum Versenden dieser Beschlussvorlage war es nicht möglich, einen weiteren Standort vornehmlich als Ersatz für Vogelsang zu finden. Die Verwaltung wird aber entsprechend der Empfehlung aus dem Arbeitskreis verfahren und dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen ein Ergebnis unterbreiten.

 

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

x

Ja längerfristig

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

unbekannt

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

x

Nein

wird eingestellt, wenn Objekt gefunden

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift