Vorlage - 0027/2022

Betreff:

Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Winkelmann, Michael

Beratungsfolge:


Haupt- und Finanzausschuss		Entscheidung
02.05.2022	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	(offen)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Tabelle_Stand211231

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten zum Stand 31.12.2021 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Entsprechend der Vereinbarung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2014 wird diesem halbjährlich über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten berichtet.

Als Anlage ist die Übersicht zum Stand 31.12.2021 beigefügt.

Anlage/n:

Übersicht über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten zum Stand 31.12.2021


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Tabelle_Stand211231 (91 KB)	(73 KB)

Finanzielle Auswirkungen:			Ja	x		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: