Vorlage - 0050/2022  

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzauschuss bzw. dem Rat der Stadt,

die Teilbudgets

 - 51.01 Bereitstellung und Betrieb der Grundschulen

 - 51.04 Bereitstellung und Betrieb des Gymnasiums

 - 51.07 Bereitstellung und Betrieb der Sekundarschule

 - 51.08 Offener Ganztag

 - 51.09 Schülerbeförderung/Schulverwaltung

 - 51.22 Mitgliedschaft im Zweckverband VHS

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2022/2023 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungs-vorschläge) zu beschließen.

Sachverhalt:
 

Der Städtische Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2022/2023 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW), der Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) sowie des NKF-Covid-19-Isolierungsgesetzes (NKF-CIG) erstellt.

Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen wurden im Rat der Stadt am 21.02.2022 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2022/2023 zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2022/2023 hingewiesen.

Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

Anlage/n:
- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten