Vorlage - 0056/2022  

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,

die Teilbudgets

 - 10.01 – 10.07

 - 12.01

 - 13.01

 - 14.01

 - 20.01 – 20.07

 - 32.01 – 32.09

 - 33.01

 - 37.01 - 37.02

 - 51.05

 - 51.06

 - 61.04 (hier: Wirtschaftsförderung)

 - 66.04 – 66.05

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2022/2023 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungs-vorschläge) zu beschließen.

Sachverhalt:
 

Der Städtische Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2022/2023 wurde nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW), der Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) sowie des NKF-Covid-19-Isolierungsgesetzes (NKF-CIG) erstellt.

Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit Haushaltsplan und Anlagen wurden im Rat der Stadt am 21.02.2022 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2022/2023 zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Die Verwaltung wird in der Sitzung nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die Erläuterungen im Haushaltsplan 2022/2023 hingewiesen.

Die vom Ausschuss zu beratenden Teilbudgets des Haushaltsplanentwurfes ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage.

Anlage/n:
- Aufstellung der in diesem Ausschuss zu beratenden Seiten