Vorlage - 0057/2023  

 
 
Betreff: Empfehlungen Beirat für Menschen mit Behinderung
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Soziales und Inklusion Bearbeiter/-in: Dehnen, Tanja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Inklusion Entscheidung
09.03.2023 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion beauftragt die Verwaltung, die Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderung aus der Sitzung vom 09.02.2023 zu Top 6 und 8 zu prüfen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
 


Sachverhalt:

 

TOP  6

 

Der Behindertenparkplatz auf dem Gelände der Kattwinkelschen Fabrik wurde in der Vergangenheit asphaltiert, mit einer Bodenmarkierung versehen und beschildert. Der angrenzende Fußweg wurde mit einem Poller versehen, damit diese Fläche nicht als Parkraum genutzt werden kann. Dieser Fußweg aus Rasengittersteinen ist der einzige Zugang zur städtischen Bücherei. Dieser Bodenbelag ist jedoch für mobilitätseingeschränkte Menschen, die auf einen Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind, ungeeignet. Der Beirat empfiehlt daher den Fußweg ebenfalls zu asphaltieren. Der Beirat beschließt einstimmig mit 9 Stimmen die Empfehlung an den Ausschuss für Soziales und Inklusion weiterzuleiten.

 

 

TOP  8

 

Die Haltestellen an der Taubengasse werden von den Busfahrern nicht so angefahren, dass ein barrierefreier Ausstieg möglich ist. Der Beirat für Menschen mit Behinderung empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Soziales und Inklusion die Verwaltung zu beauftragen die Gegebenheiten vor Ort zu überprüfen und Lösungen zu erarbeiten.

 


Anlage/n:

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: