Vorlage - 0061/2023  

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Bau nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
 

Sachverhalt:

A) bisherige Anträge zu diesem Thema:

Folgende Anträge wurden in der Vergangenheit zu diesem Thema gestellt und im

Fachausschuss eingebracht:

• Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 02.01.2018 „Handlungsprogramm Friedhöfe“ (Vorlage 0032/2019).

Der Antrag wurde im AUB am 06.03.2018 eingebracht und lt. Beschluss zurückgezogen.

• Antrag AfD vom 20.01.2021 „Erstellung eines Konzeptes zur Gestaltung einer Friedhofsstruktur“ (Vorlage 0014/2021).

Der Antrag wurde im AUB am 24.02.2021 eingebracht und lt. Beschluss zurückgezogen.

• Antrag der Fraktion Freie Wähler (WNK UWG) vom 08.10.2021 „Historische Aufwertung des Stadtfriedhofs (Vorlage 0223/2021).

Der Antrag wurde im AUB am 23.11.2021 eingebracht.

Beschluss: „… der Antrag mit den Anregungen wird geprüft. Über das Ergebnis soll in einer der nächsten Sitzungen berichtet werden“.

• Antrag der Fraktion Freie Wähler (WNK UWG) vom 08.10.2021 „Historische Aufwertung des Stadtfriedhofes“ (Vorlage 0071/2022). Der Antrag wurde im AUB am 30.03.2022 eingebracht.

Beschluss: „Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Situation der historischen Gräber auf dem alten Stadtfriedhof Berliner Straße zu verbessern und hervorzuheben“.

• Antrag der CDU-Fraktion vom 19.04.2021 „Errichtung eines Bestattungswaldes“ (Vorlage 0072/2022).

Der Antrag wurde im AUB am 30.03.2022 eingebracht.

Beschluss: „1. Die Verwaltung wird beauftragt, die beiden Varianten näher zu untersuchen und einen geeigneten Standort zu bestimmen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die finanziellen Auswirkungen für den Bestattungswald auszuarbeiten und diese in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorzustellen“.

Die Verwaltung hat mit Vorlage 0032/2019 im AUB am 26.09.2019 einen ersten Zwischenbericht verfasst.

B) Inhalt des Konzeptes 2023:

- Grabarten

Darstellung der vorhandenen Grabarten und mögliche neue Bestattungsformen,

u.a. Bestattungswald, Kolumbarien, Ruhegarten, Hochbeetanlagen, Re-Erdigung.

Neben der Neueinrichtung von anderen Bestattungsformen werden auch Aussagen zu den finanziellen Auswirkungen getroffen.

- Infrastruktur

Verbesserung der Wege und der vorhandenen Gebäude, Mobiliar etc.

- Überarbeitung der Öffentlichkeitsarbeit

Darstellung der Friedhöfe im Internet und anderen Medien.

- Historische Erfassung der Friedhöfe

Berücksichtigung der historischen Gräber und Ehrengräber.

- Satzung

Im Zusammenhang mit neuen Grabarten oder anderen Veränderungen sind zum einen die Friedhofssatzung und zum anderen die Gebührensatzung anzupassen.

C) Zeitschiene der Bearbeitung:

Die Verwaltung bearbeitet aktuell den ersten Entwurf eines umfangreichen Friedhof­konzeptes und wird das Konzept im Herbst 2023 im Fachausschuss vorstellen. Die Änderung der Gebührensatzung soll nachfolgend, idealerweise zum Ende des Jahres (einschl. Beschluss im Rat der Stadt), erfolgen.

Anlage/n: