Vorlage - 0063/2023

Betreff:

Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 27.02.2023 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt

Status:

öffentlich

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Kohls, Arne

Beratungsfolge:


Rat der Stadt		Entscheidung
27.03.2023	Sitzung des Rates der Stadt	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
20230227_Dringlichkeitsentscheidung_Digitalpakt Schule

Beschluss:

Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 27.02.2023 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt.

Sachverhalt:

Es wird auf die der Anlage beigefügte Dringlichkeitsentscheidung vom 27.02.2023 verwiesen.

Anlage/n:

Dringlichkeitsentscheidung vom 27.02.2023.


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	20230227_Dringlichkeitsentscheidung_Digitalpakt Schule (816 KB)

Finanzielle Auswirkungen:			Ja		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest					Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR					EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR						Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Wenn Ja, welche: