Vorlage - 0093/2023  

 
 
Betreff: Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Winkelmann, Michael
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
08.05.2023 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Tabelle_Stand221231  

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der

Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 2. Halbjahr 2022 zur Kenntnis.
 

Sachverhalt:

 

Entsprechend der Vereinbarung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am

08.12.2014 wird diesem halbjährlich über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an

Rechtsstreitigkeiten berichtet.

Als Anlage ist die Übersicht über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an

Rechtsstreitigkeiten für das 2. Halbjahr 2022 beigefügt.
 

Anlage/n:

 

Übersicht über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten für das 2.

Halbjahr 2022
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabelle_Stand221231 (73 KB)      

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

x

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: