Vorlage - 0104/2023

Betreff:

Kommunaler Ordnungsdienst - aktueller Erfahrungs- und Sachstandsbericht
Amtsleiter Feldmann wird mündlich berichten

Status:

öffentlich

Federführend:

Dezernat I

Bearbeiter/-in:

Kohls, Arne

Beratungsfolge:


Haupt- und Finanzausschuss
08.05.2023	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Anlage/n:

Finanzielle Auswirkungen:			Ja		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest					Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR					EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR						Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Wenn Ja, welche: