Vorlage - 0141/2023

Betreff:

Roteinfärbungen an Einmündungen an der Landstraße L101

Status:

öffentlich

Federführend:

Tiefbauamt

Bearbeiter/-in:

Drescher, Harald

Beratungsfolge:


Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr		Anhörung
05.06.2023	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr	(offen)

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstand der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die CDU-Fraktion hat am 15.12.2022 den Antrag gestellt, Roteinfärbungen an verkehrsreichen Einmündungen der L101 in Dabringhausen vorzunehmen.

Der Antrag wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr am 30.01.2023 eingebracht.

Die Verwaltung hat inzwischen den Kontakt mit dem Landesbetrieb aufgenommen.

Der Landesbetrieb hat der Einfärbung an den 4 Haupt-Einmündungen in Dabringhausen zugestimmt.

Die Verwaltung wird die Umsetzung in den nächsten Wochen planen und durchführen lassen.

Anlage/n:

Finanzielle Auswirkungen:			x	Ja		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: