Vorlage - 0175/2023  

 
 
Betreff: Empfehlungen Beirat für Menschen mit Behinderungen
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Soziales und Inklusion Bearbeiter/-in: Dehnen, Tanja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Inklusion Entscheidung
24.08.2023 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion beauftragt die Verwaltung, die Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderung aus der Sitzung vom 01.06.2023 zu Top 9 zu prüfen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
 


Sachverhalt:

 

 

Auszug aus der Sitzung vom 01.06.2023   

  

Top 9:

 

Auch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen muss die Möglichkeit gegeben werden, an Veranstaltungen in der Innenstadt teilzunehmen. Für städtische Veranstaltungen, wie die Kirmes sind in Bezug auf die Schaffung von Ersatzparkplätzen für entfallende Behindertenparkplätze sowie der barrierefreien Toiletten bereits Lösungen erarbeitet und umgesetzt worden.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung empfiehlt auch r alle öffentlichen, nicht städtischen Veranstaltungen, wie „Feierabendmarkt“ und „Verkaufsoffene Sonntage“ eine Prüfung und Erarbeitung von Lösungsvorschlägen seitens der Stadtverwaltung, um sicherzustellen, dass sowohl Ersatzparkplätze geschaffen werden, als auch die Zugänglichkeit bzw. Bereitstellung barrierefreier Toiletten sichergestellt ist.

 


 


Anlage/n:

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

X

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: