Vorlage - 0272/2023

Verwaltungsvorstand

Vorberatung

Rat der Stadt

Sitzung des Rates der Stadt

Betreff:

Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2023
zum Thema "Einschätzung der Verwaltung zur Auswirkung der Haushaltssperre des Bundesministeriums der Finanzen auf geplante städtische Projekte"

Status:

öffentlich

Federführend:

Dezernat I

Bearbeiter/-in:

Kohls, Arne

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
20231127_Anfrage 0272-2023_AfD_Einschätzung der Verwaltung zur Auswirkung der Haushaltssperre des Bundesministeriums der Finanzen auf geplante städtische Projekte

Beschluss:

Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Anlage/n:

Anfrage der AfD-Fraktion


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	20231127_Anfrage 0272-2023_AfD_Einschätzung der Verwaltung zur Auswirkung der Haushaltssperre des Bundesministeriums der Finanzen auf geplante städtische Projekte (673 KB)

Finanzielle Auswirkungen:			Ja		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest					Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR					EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR						Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Wenn Ja, welche: