Vorlage - 0029/2024

Betreff:

Notwendige Rückweisung der Fördermittelzuwendung für den Aufbau von Sirenen

Status:

öffentlich

Federführend:

Amt für Brandschutz und Rettungsdienst

Bearbeiter/-in:

Groß, Alexander

Beratungsfolge:


Rat der Stadt
26.02.2024	Sitzung des Rates der Stadt	zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt die notwendige Rückweisung der Fördermittel für

den Aufbau von Sirenen zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die kurzfristig zugewiesenen Fördermittel zur Errichtung von Sirenen mussten zurückgewiesen werden, da in dem kurzfristig durchgeführten Vergabeverfahren im Dezember 2023 keiner der Bieter eine Vertragserfüllungsbürgschaft noch im Jahr 2023 beibringen konnte. Somit konnten die Gelder nicht, wie in den Förderrichtlinien vorgesehen, in 2023 verausgabt werden und mussten folglich zurückgewiesen werden. (vgl. auch Vorlage 0276/2023)

Anlage/n:

Finanzielle Auswirkungen:			Ja		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest					Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR					EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR						Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja		Nein
Wenn Ja, welche: