Vorlage - 0034/2024  

 
 
Betreff: Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderung
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Soziales und Inklusion Bearbeiter/-in: Dehnen, Tanja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Inklusion Entscheidung
14.03.2024 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion beauftragt die Verwaltung, die Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderung aus der Sitzung vom 01.02.2024 zu Top 9 und 10, zu prüfen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
 


Sachverhalt:

 

TOP  9

Prüfung Beleuchtung Kattwinkelstraße

r Menschen mit Einschränkungen wurde vor der Stadtbücherei ein Behindertenparkplatz eingerichtet. Er wird von Besucherinnen und Besuchern der Katt, der Bücherei, der Kleinkunstbühne und des Bistros rege genutzt.

 

Um barrierefrei in die Katt zu gelangen, muss der Bürgersteig an der Straßenfront des Gebäudes genutzt werden, um zum hinteren Eingang zu gelangen. Dieser Abschnitt des Bürgersteiges ist nicht beleuchtet. Keine der Straßenlaternen der Umgebung wirft Licht vor die Fassade der Katt. Dadurch ist es besonders für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Personen mit Seheinschränkungen gefährlich, diese Wege im Dunkeln zu gehen. Es gibt Unebenheiten und besonders im Herbst und Winter auch Laub und Äste, die auf dem Bürgersteig liegen und das Gehen erschweren.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Soziales und Inklusion den Prüfauftrag, welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Beleuchtung an der Straßenfront der Kattwinkelschen Fabrik bestehen und wie die Ausleuchtung des Gehweges an der Katt verbessert werden kann, zu beschließen.

 

 

TOP  10

Zugang Einkaufszentrum Lochesplatz

Vermehrt melden Bürgerinnen und Bürger an, dass das neue Einkaufszentrum am Lochesplatz nicht barrierefrei zugänglich sei. Beiliegende Fotos belegen, dass das nicht der Fall ist. Vor der Überquerung von der Telegrafenstraße kommend ist zwar lediglich eine Treppe erkennbar, jedoch führt seitlich ein ebenerdiger Fußweg auf das Gelände. Der Investor hat darüber hinaus auch 2 Behindertenparkplätze in unmittelbarer Nähe der Zugänge angelegt. Der Beirat empfiehlt einstimmig, dem Ausschuss für Soziales und Inklusion zu beschließen, dass mit dem Investor bezüglich einer Beschilderung des Fußweges das Gespräch gesucht werden soll.

 


Anlage/n:

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

X

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: