Vorlage - 0080/2024  

 
 
Betreff: Musikschule Wermelskirchen, hier: Aufhebung eines Sperrvermerkes
Status:öffentlich  
Federführend:Kämmerei Bearbeiter/-in: Scherz, Jörg
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
13.05.2024 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hebt den Sperrvermerk bzgl. der Organisationsuntersuchung der Musikschule in Höhe von 30.000 € auf.
 


Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt hat im Rahmen der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2022/2023 am 23.05.2022 beschlossen, einen Betrag in Höhe von 30.000 € zusätzlich bereit zu stellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen:Die Musikschule wird aufgefordert, eine Organisationsuntersuchung in Auftrag zu geben und die Ergebnisse der Stadt Wermelskirchen zur Verfügung zu stellen. Eine Abhängigkeit zwischen der Freigabe der Mittel und dem Ergebnis der Untersuchung besteht nicht. Die Aufhebung des Sperrvermerks sollte durch den Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

 

In dieser Sitzung wird das Gutachten bzgl. der Musikschule vorgestellt. Aufgrund dessen ist der Sperrvermerk aufzuheben und der Betrag an die Musikschule auszuzahlen.

 

Die Mittel hierfür sind in das Jahr 2024 übertragen worden.
 


Anlage/n:

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: