Vorlage - 0084/2024

Betreff:

Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern

Status:

öffentlich

Federführend:

Dezernat I

Bearbeiter/-in:

Kohls, Arne

Beratungsfolge:


Rat der Stadt
27.05.2024	Sitzung des Rates der Stadt	(offen)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:

Das Mitglied des Rates, Herr Manfred Schawohl, wird von der Bürgermeisterin nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW in sein Amt eingeführt und zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.

Sachverhalt:

Das Mitglied des Rates, Herr Karl Günter Springer, welches bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 gewählt worden ist, hat mit Wirkung vom 30.04.2024 gemäß § 37 Nr. 1 Kommunalwahlgesetz auf sein Mandat verzichtet.

Nach der Reserveliste der AfD ist Herr Manfred Schawohl der Nachfolger von Herrn Springer.

Anlage/n: -

Finanzielle Auswirkungen:			Ja	X		Nein
Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:
Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)	Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest						Verpflichtungsermächtigung
EUR	EUR						EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:	EUR							Keine
Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)
		Ja			Nein
Wenn Ja, welche: