Vorlage - 0140/2024  

 
 
Betreff: Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin;
Nachmeldung Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2022 von Frau Marion Lück
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt Bearbeiter/-in: Roth, Jana
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
02.09.2024 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Rat der Stadt Entscheidung
16.09.2024 
Sitzung des Rates der Stadt zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Nachmeldung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus

resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2022 zur Kenntnis.

 


 

Sachverhalt:

 

Im Rahmen der Bürgermeisterinnentätigkeit hat Frau Marion Lück dem Haupt- und Personalamt eine Nachmeldung ihrer Nebentätigkeiten und der daraus erzielten Einnahmen für das Jahr 2022 vorgelegt.

 


 

Anlage/n:

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: