Vorlage - 0170/2024  

 
 
Betreff: Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderung
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Soziales und Inklusion Bearbeiter/-in: Dehnen, Tanja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Inklusion Entscheidung
07.11.2024 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion beauftragt die Verwaltung, die Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderung aus der Sitzung vom 06.06.2024 zu Top 7 und 9, zu prüfen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
 


Sachverhalt:

 

TOP 7

Barrierefreiheit für Menschen mit Höreinschränkungen im öffentlichen Raum

 

r Menschen mit Höreinschränkungen besteht in vielen öffentlichen Gebäuden bei Veranstaltungen das Problem, dass sie der Veranstaltung akustisch nicht folgen können. Dies betrifft sowohl Veranstaltungen in städtischen Friedhofskapellen, die Ratssitzungen und Ausschüsse, sowie andere Veranstaltungen. Dieses Problem betrifft aber immer mehr Menschen. Diese Menschen können durch fehlende akustische Unterstützung nicht mehr aktiv teilnehmen.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung empfiehlt daher einstimmig dem Ausschuss für Soziales und Inklusion die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, welche technischen Maßnahmen getroffen werden können, um allen Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt bei Sitzungen, Ausschüssen oder Veranstaltungen in öffentlichen städtischen Räumen das Hören und somit soziale Teilhabe zu ermöglichen.

 

TOP 9

Zugang zu den Behindertentoiletten bei städtischen Großveranstaltungen

 

Bei Großveranstaltungen, wie Kirmes wird mittlerweile eine Behindertentoilette für Personen mit Mobilitätseinschränkungen aufgestellt. Die Kosten für eine solche Toilette sind sehr hoch, daher ist der Beirat für Menschen mit Behinderung dankbar, dass es eine solche Möglichkeit gibt. Leider wurde bei der letzten Kirmes die Zuwegung zur Toilette versperrt und sie konnte mit Rollstuhl oder Gehhilfe nicht erreicht werden.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung empfiehlt daher einstimmig dem Ausschuss für Soziales und Inklusion die Verwaltung zu beauftragen, den Zugang zur Behindertentoilette bei Veranstaltungen zu sichern und entsprechende Schilder beziehungsweise Markierungen anzubringen.

 

Nachtrag zur Niederschrift, das Ordnungsamt wird anlässlich der nächsten Kirmes bereits darauf achten.
 


Anlage/n:

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

X

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: