Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wählt in die Verbandsversammlung des Bergischen Transportverbandes (BTV):

 

Mitglied                                    Stellvertreter

Sachverhalt:

Gemäß § 3 der Zweckverbandsatzung für den Bergischen Transportverband richtet sich die Zahl der in die Verbandsversammlung zu entsendenden Vertreter nach der Einwohnerzahl der Verbandsmitglieder und zwar dergestalt, dass von jedem Verbandsmitglied je angefangene 50.000 Einwohner zwei Vertreter zu entsenden sind, darunter der Hauptverwaltungsbeamte bzw. ein von ihm bestellter Vertreter.

 

Das heißt, es ist ein Vertreter zu wählen.

 

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift