Vorlage - 0105/2025  

 
 
Betreff: Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderungen
hier: Barrierefreier Zugang zum Haupteingang des Rathauses
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Soziales und Inklusion Bearbeiter/-in: Dehnen, Tanja
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Inklusion Entscheidung
09.07.2025 
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion beauftragt die Verwaltung, die Empfehlungen des Beirates für Menschen mit Behinderung aus der Sitzung vom 05.06.2025 zu Top 9, zu prüfen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
 


Sachverhalt:

 

TOP  9

Barrierefreier Zugang zum Haupteingang des Rathauses
Vorlage: 0085/2025

 

Die Ebenheit von Bodenbelägen ist entscheidend für die Befahrbarkeit mit Hilfsmitteln und für die Trittsicherheit beim Gehen. Der Zugang zum Haupteingang des Rathauses mit seiner unebenen Natursteinpflasterung und hohem Fugenanteil ist für mobilitätseingeschränkte Menschen, die Stöcke, Rollatoren oder Rollstühle nutzen müssen, nur schwer passierbar. Das Pflaster ist sehr holprig und sowohl der Weg vom Brückenweg, als auch der Weg von der Bushaltestelle zum Haupteingang stellt für viele ältere Personen und Personen, die auf Hilfsmittel angewiesen sind, ein Problem dar. Sie bleiben mit den Absätzen oder den Rädern in den Fugen hängen.

 

Der Beirat hat in den letzten Jahren bereits mehrfach auf diese Schwierigkeiten hingewiesen und angeregt, ein „Laufband“ anzulegen. Ein Beschluss dazu wurde vom Rat bereits im Jahr 2007 gefasst. Leider wurde der Beirat immer wieder vertröstet (2008/2017). „Der Zahn der Zeit“ hat mittlerweile zu einer Verschlechterung der Situation geführt, weshalb der Beirat für Menschen mit Behinderung nochmals eindringlich auf die Situation hinweist.

 

Er empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Soziales und Inklusion, die Stadtverwaltung zu beauftragen, die Umsetzung des Laufbandes von der Telegrafenstraße, vom Brückenweg sowie von den Behindertenparkplätzen zum Eingang des Rathauses umgehend zu beauftragen.


 


Anlage/n:

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

x

Nein

Finanzielle Absicherung der Ausgaben bei:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs-/ Herstellungskosten einschl. MWSt.)

Zur Verfügung stehende Mittel: Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

    EUR

    EUR

    EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

    EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Auswirkungen auf das Haushaltssicherungskonzept: (bei Ja: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

 

 

Ja

 

Nein

Wenn Ja, welche: