Vorlage - RAT/0294/2004
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Beschlussvorschlag: Der Kultur-/Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt, die Unterabschnitte 321, 331, 333,
341, 350, 352 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 020 (Eich 6/8), 330, 333, 352 des Vermögenshaushaltes, den Einzelplan 3 (ohne UA 365) und den
UA 020 (Eich 6/8) des Investitionsprogrammes in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2005 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend
aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und
Investitionsprogramm wurde im Rat der Stadt am 13.12.2004 eingebracht. Der
Rat der Stadt hat den Entwurf des Haushaltes 2005 zur Kenntnis genommen und zur
weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss
verwiesen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2005
wurde den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei
sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft
besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die
Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2005 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden
Seiten des Haushaltsplanentwurfes bzw. des Entwurfes des Investitionsprogrammes
ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Auf die weitere Pflege des
Produktheftes wurde nach Abstimmung mit der Politik (im Rat der Stadt am
17.05.2004) verzichtet, um die Kräfte für die Einführung des „Neuen
Kommunalen Finanzmanagements“ (NKF) zu bündeln. Die politischen Gremien
werden im Rahmen der Informationen über die Einführung des NKF über die
Produktbeschreibungen unterrichtet. Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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