Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wählt in den

 

Arbeitskreis Bäderkonzept Frau Claudia Block anstelle von Herrn Alfred Rehbold als Stellvertreterin von Herrn Heinz Salzmann,

Wahlausschuss Frau Bettina Bernhard anstelle von Herrn Henning Rehse als Stellvertreterin von Herrn Dirk Wartmann sowie

Schulausschuss Frau Helga Hecht-Nowotnick anstelle von Herrn Bernd Meyer als Mitglied und Herrn Bernd Meyer als Stellvertreter von Frau Helga Hecht-Nowotnick.  

Sachverhalt:

Die UWG-Fraktion hat mit Schreiben vom 30.01.2005 die Ersatzwahl im Arbeitskreis Bäderkonzept vorgeschlagen.

Die WNK-Fraktion hat am 16. März 2005 die Ersatzwahl im Wahlausschuss unterbreitet und die CDU-Fraktion schlägt mit Schreiben vom 12.04.2005 die Umbesetzung im Schulausschuss vor.  

 

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

x

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift