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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die
Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal des
Haushaltsjahres 2005 (Zeitraum 01.01. bis 31.03.2005) zur Kenntnis. Darüber hinaus nimmt der Haupt- und
Finanzausschuss die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6
der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling bzgl. des
I. Quartals 2005 zur Kenntnis. Sachverhalt: Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2005 Allgemeine Entwicklung Eine entsprechende Information erfolgt vierteljährlich im
Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat der Stadt. In der Sitzung am 14.02.2005
wurden die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die Entwicklung
der Haushaltswirtschaft im Jahr 2004 unterrichtet. Bezüglich der Entwicklung im I. Quartal 2005 wird auf die
beigefügte Übersicht sowie die Erläuterungen verwiesen. Erläuterungen zur beigefügten Übersicht (Anlage I): r
Es
sind die IST-Einnahmen und IST-Ausgaben im Zeitraum vom 01.01.2005 bis zum 31.03.2005
aufgenommen. r
Die
Auflistung der Einnahmen und Ausgaben ist getrennt nach dem Verwaltungshaushalt
und dem Vermögenshaushalt nach Gruppierungen vorgenommen; dabei sind die
wesentlichen Einnahmen und Ausgaben hervorgehoben dargestellt. Die Abweichungen
der IST-Zahlen gegenüber dem Gesamtbetrag von Haushaltsansatz und evtl.
Haushaltsrest (Spalten 3 - 5) sind in den Spalten 11 und 12 in € bzw. in
%-Sätzen dargestellt. Zur
generellen Entwicklung der Haushaltssituation ist festzustellen: 1. Aufgrund
des aktuellen Buchungsstandes bei den Gewerbesteuereinnahmen wird für 2005
aufgrund der derzeitigen Entwicklung von Mindereinnahmen von 2,5 Mio. €
ausgegangen. 2. Bei
dieser Größenordnung ergeben sich ca. 0,5 Mio. € Wenigerausgaben bei den
abzuführenden Gewerbesteuerumlagen. 3. Bei
erster Einschätzung ergibt sich unter Berücksichtigung dieser Mindereinnahmen
und Minderausgaben sowie sonstigen erwarteten Haushaltsverbesserungen ein
vorläufiger Fehlbetrag von 0,5 bis 1,0 Mio. € im Verwaltungshaushalt. Zur Sicherung der
Haushaltswirtschaft 2005 beabsichtigt
die Verwaltung wie folgt vorzugehen:
Bauinvestitionscontrolling
Der Rat der Stadt hat in seiner
Sitzung am 23.10.2000 Richtlinien für die Durchführung von
Bauinvestitionscontrolling beschlossen, die zum 01.01.2001 in Kraft getreten
sind. Dem Haupt- und Finanzausschuss sind
nach Ziffer 6 dieser Richtlinien quartalsweise standardisierte Berichte
vorzulegen, in denen der aktualisierte Zeitplan, der Kosten-, Planungs-,
Genehmigungsstand und die Gewährung von Zuschüssen und Kostenbeteiligungen
dargestellt werden. Die entsprechende Information
erfolgt hiermit nach Ende des I. Quartals 2005 mittels der dieser
Sitzungsvorlage beigefügten Anlagen “Controllingbericht
Bauinvestitionen” für Hoch- und Tiefbau – sowie für sonstige
Maßnahmen. Die Aufstellungen wurden vom Hochbauamt und vom Tiefbauamt erstellt
und mit der Kämmerei abgestimmt. Anlage/n: -
"Entwicklung der Haushaltswirtschaft" (I.
Quartal 2005), Anlage I -
Controllingberichte für das I. Quartal 2005 zu den -
Hochbaumaßnahmen -
Tiefbaumaßnahmen und den -
sonstigen Maßnahmen
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