Vorlage - RAT/0389/2005  

 
 
Betreff: Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005
Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2005
Status:öffentlich  
Verfasser:Scherz, Jörg
Federführend:Kämmerei Beteiligt:Amt für Gebäudewirtschaft
Bearbeiter/-in: Scherz, Jörg  Tiefbauamt
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
25.04.2005 
5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Vierteljahresbericht I 2005 PDF-Dokument
Erläuterungen erstes Quartal PDF-Dokument
Straßenbaumaßnahmen I 2005 PDF-Dokument
Sonstige Maßnahmen I 2005 PDF-Dokument
Hochbaumaßnahmen I 2005 PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Information zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal des Haushaltsjahres 2005 (Zeitraum 01.01. bis 31.03.2005) zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus nimmt der Haupt- und Finanzausschuss die Controllingberichte zu den Bauinvestitionen gem. Ziffer 6 der Richtlinien für die Durchführung von Bauinvesti­tionscontrolling bzgl. des I. Quartals 2005 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im I. Quartal 2005

 

Allgemeine Entwicklung

Eine entsprechende Information erfolgt vierteljährlich im Haupt- und Finanzausschuss bzw. Rat der Stadt. In der Sitzung am 14.02.2005 wurden die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über die Entwick­lung der Haushaltswirtschaft im Jahr 2004 unterrichtet.

Bezüglich der Entwicklung im I. Quartal 2005 wird auf die beigefügte Übersicht sowie die Erläute­rungen verwiesen.

 

Erläuterungen zur beigefügten Übersicht (Anlage I):

 

r                  Es sind die IST-Einnahmen und IST-Ausgaben im Zeitraum vom 01.01.2005 bis zum 31.03.2005 aufgenommen.

 

r                  Die Auflistung der Einnahmen und Ausgaben ist getrennt nach dem Verwaltungshaushalt und dem Vermögenshaushalt nach Gruppierungen vorg­e­nommen; dabei sind die wesentli­chen Einnahmen und Ausgaben hervorgehoben dargestellt. Die Abweichungen der IST-Zahlen gegenüber dem Gesamtbetrag von Haushaltsansatz und evtl. Haushaltsrest (Spalten 3 - 5) sind in den Spalten 11 und 12 in € bzw. in %-Sätzen dargestellt.

 

Zur generellen Entwicklung der Haushaltssituation ist festzustellen:

 

1.         Aufgrund des aktuellen Buchungsstandes bei den Gewerbesteuereinnahmen wird für 2005 aufgrund der derzeitigen Entwicklung von Mindereinnahmen von 2,5 Mio. € ausgegangen.

 

2.         Bei dieser Größenordnung ergeben sich ca. 0,5 Mio. € Wenigerausgaben bei den abzuführenden Gewerbesteuerumlagen.

 

3.         Bei erster Einschätzung ergibt sich unter Berücksichtigung dieser Mindereinnahmen und Minderausgaben sowie sonstigen erwarteten Haushaltsverbesserungen ein vorläufiger Fehlbetrag von 0,5 bis 1,0 Mio. € im Verwaltungshaushalt.

 

 

Zur Sicherung der Haushaltswirtschaft 2005 beabsichtigt  die Verwaltung wie folgt

vorzugehen:

 

  • Die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen wird seitens der Verwaltung genauestens verfolgt.

 

  • Die Kämmerei schreibt die Fachämter an und gibt Vorgaben bekannt, in welchem Umfange Einsparungen im Jahre 2005 gegenüber den Haushaltsansätzen des Verwaltungshaushaltes erforderlich sind.

 

  • Die Fachämter teilen der Kämmerei mit, bei welchen Haushaltspositionen Ausgabeein­sparungen bzw. Einnahmeverbesserungen möglich sind.

 

  • Unter Berücksichtigung der Vorschläge der Fachämter werden im Mai vorläufige Haushaltssperren erlassen; es sei denn, dass sich die Haushaltssituation grundlegend verändert. Hiervon kann derzeit nicht ausgegangen werden. Auf jeden Fall wird eine interne Mittelsperrung erfolgen.

 

  • Der Haupt- und Finanzausschuss und der Rat der Stadt werden ggf. nach § 29 GemHVO in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.06.2005 und im Rat der Stadt am 04.07.2005 über formale Haushaltssperren unterrichtet.

 

  • Soweit sich im Laufe des Jahres 2005 ergibt, dass ausgesprochene Sperren aufgrund einer positiveren Entwicklung, die derzeit nicht abzusehen ist, nicht mehr aufrecht erhalten werden müssen, können die Sperren ganz oder zum Teil aufgehoben werden, anderenfalls würden sie bestehen bleiben. Heute ist von Letzterem auszugehen.

 

  • Die Kämmerei wird von sich aus nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten im Verwaltungshaushalt suchen und sich hierzu mit den betroffenen Fachämtern in Verbindung setzen.

 

  • Der Haupt- und Finanzausschuss bzw. auch der Rat der Stadt werden über die weitere Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2005 regelmäßig informiert.

 

 

Bauinvestitionscontrolling

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 23.10.2000 Richtlinien für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling beschlossen, die zum 01.01.2001 in Kraft getreten sind.

Dem Haupt- und Finanzausschuss sind nach Ziffer 6 dieser Richtlinien quartalsweise standardisierte Berichte vorzulegen, in denen der aktualisierte Zeitplan, der Kosten-, Planungs-, Genehmigungsstand und die Gewährung von Zuschüssen und Kosten­beteiligungen dargestellt werden.

 

Die entsprechende Information erfolgt hiermit nach Ende des I. Quartals 2005 mittels der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlagen “Controllingbericht Bauinvestitionen” für Hoch- und Tiefbau – sowie für sonstige Maßnahmen. Die Aufstellungen wurden vom Hochbauamt und vom Tiefbauamt erstellt und mit der Kämmerei abgestimmt. 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

 

-                      "Entwicklung der Haushaltswirtschaft" (I. Quartal 2005), Anlage I

 

-                      Controllingberichte für das I. Quartal 2005 zu den

-                      Hochbaumaßnahmen

-                      Tiefbaumaßnahmen und den

-                      sonstigen Maßnahmen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vierteljahresbericht I 2005 (97 KB) PDF-Dokument (30 KB)    
Anlage 2 2 Erläuterungen erstes Quartal (28 KB) PDF-Dokument (7 KB)    
Anlage 3 3 Straßenbaumaßnahmen I 2005 (33 KB) PDF-Dokument (14 KB)    
Anlage 4 4 Sonstige Maßnahmen I 2005 (19 KB) PDF-Dokument (6 KB)    
Anlage 5 5 Hochbaumaßnahmen I 2005 (24 KB) PDF-Dokument (10 KB)    
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift