Vorlage - RAT/0081/2003  

 
 
Betreff: Verpachtung des Cafés in der Kattwinkelschen Fabrik
Status:öffentlich  
Federführend:Kattwinkelsche Fabrik Bearbeiter/-in: Ponsar, Eva Maria
Beratungsfolge:
Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik Entscheidung
09.04.2003 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Kattwinkelsche Fabrik ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Schreiben Bezirksreg. 06.02.03 Seite 1  
Schreiben Bezirksreg. 06.02.03 Seite 2  
Schreiben Bezirksreg. 06.02.03 Seite 3  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss beschließt die Verpachtung des Cafés der Kattwinkelschen Fabrik zum nächstmöglichen Termin.

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

In der letzten Werksausschusssitzung am 27.11.2002 wurde der Antrag der SPD beraten, ob eine Verpachtung des Cafébereiches im Kesselhaus rechtlich zulässig ist.

 

Der Ausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Bezirksregierung in Köln mit Schreiben vom 06.02.2003 nunmehr der gewerblichen Verpachtung des Cafébereiches förderunschädlich zugestimmt hat.

 

Der Ausschuss beauftragt die Werkleitung, so schnell wie möglich eine offene Ausschreibung zur Verpachtung des Cafébereiches durchzuführen und bis zur nächsten Werksausschusssitzung am 21.05.2003 zu berichten.

 

Anlage/n:

Anlage/n:

 

Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 06.02.2003.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Schreiben Bezirksreg. 06.02.03 Seite 1 (194 KB)      
Anlage 2 2 Schreiben Bezirksreg. 06.02.03 Seite 2 (162 KB)      
Anlage 3 3 Schreiben Bezirksreg. 06.02.03 Seite 3 (44 KB)      
FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

 

Ja

 

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:

 Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

 

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung:
(bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

Ja

 

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift