Beschlussvorschlag:

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage des vorgestellten Entwurfs eine zweite Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.

Sachverhalt:

 

 

Sachstandsbericht zur Entwurfsplanung

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 27.06.2005 einstimmig mit der Erstellung eines Entwurfs für die Umgestaltung der Kölner Straße beauftragt. Grundlage hierfür bildeten der in der Sitzung vorgestellte Vorentwurf sowie die Ergebnisse der ersten Bürgerinformationsveranstaltung.

 

Die Planungsgruppe MWM hat die Entwurfsplanung inzwischen in wesentlichen Bereichen fertig gestellt. Zurzeit wird insbesondere noch an den Höhenanpassungen in den Hauseingangsbereichen gearbeitet. Diese Aufgabe ist insbesondere aufgrund des zum Teil starken Gefälles sehr anspruchsvoll; eine enge Abstimmung mit den jeweiligen Hauseigentümern ist daher hilfreich. Im Rahmen der zweiten Bürgerinformationsveranstaltung (s.u.) sollen die Eigentümer deshalb für diese Problematik sensibilisiert werden.

 

Wie aus der beiliegenden Zeichnung hervorgeht, hat sich die grundsätzliche Planung nur marginal verändert. Herr Mesenholl (Planungsgruppe MWM) wird in der Ausschusssitzung die Änderungen sowie die wesentlichen Aspekte des Entwurfs vorstellen und erläutern.

 

 

Durchführung einer zweiten Bürgerbeteiligung

 

Wie bereits bei der ersten Bürgerbeteiligung am 13.06.2005 angekündigt, soll im Rahmen der Entwurfsplanung eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung stattfinden (Ende September / Anfang Oktober 2005).

 

Im Rahmen dieser zweiten Bürgerbeteiligung sollen insbesondere Detailfragen (z.B. die Problematik der Höhenanpassungen in den Hauseingangsbereichen) angesprochen werden. Die Klärung der Einzelsituationen soll anschließend im Rahmen eines Besprechungsangebotes (Bürgerbüro Telegrafenstraße 30) zwischen den jeweiligen Grundstückseigentümern und Herrn Mesenholl herbeigeführt werden.

 

Die Verwaltung wird bis zu der Bürgerinformationsveranstaltung einen überschlägigen Quadratmeterpreis (modifizierte Fläche) ermitteln, der es den Eigentümern ermöglichen soll, erste Schätzungen hinsichtlich der jeweils anfallenden Anliegerbeiträge vorzunehmen.

 

Das Ergebnis der zweiten Bürgerinformationsveranstaltung wird in der Ausschusssitzung am 24.10.2005 vorgetragen.

 

Anlage/n:

 

Entwurf „Umgestaltung Kölner Straße“ – Lageplan                                   

(unmaßstäblich)

Stand: August 2005

FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN:

Ja

X

Nein

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten einschl. MWSt.)

zur Verfügung stehende Mittel:  Ansatz, Ausgaberest

Verpflichtungsermächtigung

EUR

EUR

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

EUR

Keine

Der Betrag steht haushaltsmäßig in voller Höhe zur Verfügung: (bei Nein: Stellungnahme der Kämmerei erforderlich)

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

Ja

Nein

Datum, Unterschrift

Datum, Unterschrift