Beschlussvorschlag: Der Umweltausschuss empfiehlt dem Haupt- und
Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt, die Unterabschnitte 120, 451 (H.-Stellen 1.451.116.0.9 +
1.451.521.0.0), 590, 610, 690, 855 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 590, 690, 750, 855 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 690, 750, 855 des Investitionsprogrammes in der Fassung des von der
Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2006 (ggf. unter
Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu
beschließen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und
Investitionsprogramm wurde im Rat der Stadt am 31.10.2005 eingebracht. Der
Rat der Stadt hat den Entwurf des Haushaltes 2006 zur Kenntnis genommen und zur
weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss
verwiesen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2006
wurde den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei
sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft
besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die
Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2006 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden
Seiten des Haushaltsplanentwurfes bzw. des Entwurfes des Investitionsprogrammes
ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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