Vorlage - RAT/0507/2005
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt, die Unterabschnitte 365, 600, 601, 602, 610, 613, 614, 615/0, 615/1, 630,
670, 680, 771, 780 (H.-Stelle 780.510.0.8), 791/0, 792 des Verwaltungshaushaltes, die Unterabschnitte 365, 460 (H.-Stelle 460.987.0.3), 561 (H.-Stelle
561.960.0.2), 614, 615/0, 615/1, 615/2, 630 - 639, 660, 665, 670, 680, 771/2,
780, 792 des Vermögenshaushaltes, die Unterabschnitte 365, 460 (Investitionszuschüsse
AJZ Bahndamm) , 561 (Sportplatzzufahrt Pohlhausen), 614, 615, 63
(Abschnitt), 660, 665, 670, 771, 780, 792 des Investitionsprogrammes in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2006 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend
aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und
Investitionsprogramm wird im Rat der Stadt am 31.10.2005 eingebracht. Der
Rat der Stadt wird den Entwurf des Haushaltes 2006 zur Kenntnis nehmen und ihn zur
weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss
verweisen. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2006
wurde den Ratsmitgliedern und den übrigen Ausschussmitgliedern (soweit bei
sachkundigen Bürgern nicht nur eine stellvertretende Mitgliedschaft
besteht) übersandt bzw. zugestellt. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die
Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2006 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden
Seiten des Haushaltsplanentwurfes bzw. des Entwurfes des Investitionsprogramms
ergeben sich aus der dieser Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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