Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 22.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1818/2010  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV. Quartal 2009
Enthält Anlagen
RAT/1814/2010  
Ö 6  
Stilllegung der Parkscheinautomaten hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009
RAT/1799/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet stillzulegen.

   
    22.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Parkscheinautomaten

 

Stadtverordneter Schmitz stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt in der nächsten Ratssitzung  am 08.03.2010 zu behandeln, da hier noch Beratungsbedarf besteht.

 

   
    08.03.2010 - Rat der Stadt
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Parkscheinautomat

Der Rat der Stadt Wermelskirchen nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt mehrheitlich bei 1 Enthaltung (CDU) die Parkscheinautomaten im Stadtgebiet stillzulegen und das Konzept der Verwaltung bis zur nächsten regulären Sitzung des Rates der Stadt umzusetzen. In dieser Sitzung wird die Verwaltung das Konzept erneut zur Beratung vorlegen.

Ö 7  
Benennung eines Schiedsmannes
RAT/1793/2009  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion v. 11.02.2010; Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung der BEW Bergisch Energie- und Wasser-GmbH an einer Gasvertriebsgesellschaft
RAT/1844/2010  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Bericht über die im 2. bis 4. Quartal 2009 durchgeführen Vergaben      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 6     Grundstücksangelegenheit; Verkauf von Grundstücken      
N 7     Sponsoringbericht für das II. Halbjahr 2009      
N 8     Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm      
N 9     Verschiedenes