Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Gremium:	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Datum:	Do, 10.12.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Lehrerzimmer der Städtischen Realschule
Ort:	42929 Wermelskirchen, Rot-Kreuz-Straße 8

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder	RAT/1781/2009
Ö 5		Mensa für die Realschule; hier: Vorstellung der Vorentwürfe	RAT/1776/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Sport, Schule und Kultur, Werksausschuss Katt beschließt, die Verwaltung mit der weiteren Beplanung und Bau der Mensa Realschule nach der Variante III zu beauftragen.

	10.12.2009 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Nach Vorstellung der Vorentwürfe bestätigt die Verwaltung auf Anfrage, dass die für die Maßnahme kalkulierten Maximalkosten in Höhe von 1.000.000 € nicht überschritten werden. Die Sitzung wird durch den Vorsitzenden in der Zeit von 17:55 Uhr bis 18:15 Uhr wegen eines anstehenden Beratungsbedarfes bei den Fraktionen WNK/UWG, BüFo, Grüne und FDP unterbrochen. Nach dieser Unterbrechung beschließt der Ausschuss, die Entscheidung über diesen Tagesordnungspunkt in die Ratssitzung am 14.12.2009 zu vertagen.

	14.12.2009 - Rat der Stadt
	Ö 24 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Nach eingehender Beratung wird vor der Beschlussfassung die Sitzung für fünf Minuten unterbrochen. Der Rat der Stadt beschließt: a) einstimmig die Verwaltung mit der weiteren Beplanung der Mensa Realschule nach der Variante III zu beauftragen b) gegen 7 Stimmen (3 CDU, 4 Bürgerforum) den Kostenrahmen von maximal 900.000 € nicht zu überschreiten c) gegen 15 Stimmen (10 CDU, 4 SPD, 1 WNK UWG) einen möglichen Architektenwechsel zu prüfen Die oben aufgeführte Änderung wird einmütig bei 7 Enthaltungen des Bürgerforums beschlossen.
Ö 6		Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BürgerForum, FDP, WNK/UWG vom 16.11.2009 bezüglich Erstellung eines Gutachtens zur Entwicklung der Bäderlandschaft	RAT/1779/2009
Ö 7		Anfragen
Ö 8		Verschiedenes
N 1		Verschiedenes