|
Bezeichnung: |
Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur,Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik |
Gremium: |
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik |
Datum: |
Mi, 23.02.2011 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
17:00 - 20:25 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Kleiner Saal des Bürgerzentrums |
Ort: |
42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33 |
|
|
|
TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Sitzungseröffnung |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers |
|
|
|
Ö 3 |
|
|
PCB-Belastung in der Realschule / Baustop der Mensa |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Sachstandsbericht der Bücherei |
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Lagebericht der Betriebsleitung |
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Ausweitung der Vergünstigungen durch den Stadtpass auf den Bereich der Stadtbücherei und die Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport sowie die der Kattwinkelschen Fabrik
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2010 |
|
RAT/1971/2010-1 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen. |
|
|
|
|
23.02.2011 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik |
|
|
Ö 6 - (offen) |
|
|
Beschluss:Beschluss: Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur, Betriebsauschuss Kattwinkelsche Fabrik der Stadt Wermelskirchen empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen.
|
|
|
|
|
24.02.2011 - Jugendhilfeausschuss |
|
|
Ö 10 - (offen) |
|
|
Beschluss:Beschluss: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen.
|
|
|
|
|
28.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss |
|
|
Ö 3 - ungeändert beschlossen |
|
|
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den StadDer Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen.
|
|
|
|
|
28.03.2011 - Rat der Stadt |
|
|
Ö 8 - ungeändert beschlossen |
|
|
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von LeistungenDer Rat der Stadt beschließt einstimmig, die aktuell gültigen Vergünstigungen durch den Stadtpass für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG auszuweiten auf · Ermäßigungen beim Besuch/der Inanspruchnahme der städt. Bücherei, · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen des Amtes für Jugend, Bildung und Sport und · Ermäßigungen der Jugendveranstaltungen der Kattwinkelschen Fabrik. Die Vergünstigungen des Stadtpasses sollen nur zum Tragen kommen, wenn sie gesetzliche Neuregelungen, z. B. im Bereich des Sozialgesetzbuches II, Bildungsangebote für Jugendliche (Chipkarte) nicht tangieren, d. h., bei deckungsgleich gewährten Vergünstigungen sollen zusätzliche finanzielle Erleichterungen durch den Stadtpass nicht greifen. Das Mitglied des Rates Herr Klophaus regt an, dass die Verwaltung Gespräche mit Vereinen und der Musikschule aufnimmt, mit dem Ziel, dass diese um Vergünstigungen für Stadtpassinhaber gewähren.
|
Ö 7 |
|
|
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2011 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan |
|
RAT/2065/2011 |
|
Ö 8 |
|
|
Antrag der Fraktion BürgerForum vom 04.09.2010 - Einsparkonzept Katt - |
|
|
|
Ö 9 |
|
|
Antrag der WNK UWG - Fraktion vom 04.11.2010 |
|
|
|
Ö 10 |
|
|
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2011 |
|
|
|
Ö 11 |
|
|
Haushaltsplanung 2011 |
|
RAT/2073/2011 |
|
Ö 12 |
|
|
Anfragen |
|
|
|
Ö 13 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
N 1 |
|
|
Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfergesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 |
|
|
|
N 2 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|