Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
beauftragt die Verwaltung, den Abriss des Altbaus der Pestalozzischule und den
Teilneubau des Gebäudes (außer Kellergeschoss) zu planen und beschließt, die
für 2004 erforderlichen Haushaltsmittel für die Planung in Höhe von 200.000
Euro außerplanmäßig bei der Haushaltsstelle 1.270.953.0.2 – Teilneubau -
im Jahr 2004 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den
Ausgabehaushaltsstellen 1.270.951.0.8 – Sanierung Heizung und
haustechnische Anlagen und 1.270.952.0.5
– Brandschutzmaßnahmen Altbau. Die Realisierungskosten und die restlichen
Planungskosten sind, soweit veranschlagungsreif, für die Jahre 2005 und 2006 in
den städtischen Haushalt / das Investitionsprogramm einzustellen.