Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 15.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2306/2012  
Ö 4  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen IV. Quartal 2011
Enthält Anlagen
RAT/2302/2012  
Ö 5  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2011 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 31.12.2011
RAT/2307/2012  
Ö 6  
Fremdwassersatzung I nach § 61a LWG NRW, Ortslage Grunewald; Ergänzungssatzung   RAT/2305/2012  
    15.03.2012 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden diskutiert und von der Betriebsleitung beantwortet

Technischer Betriebsleiter Stefan Lohkamp informiert die Ausschussmitglieder anhand einer PowerPoint-Präsentation über die aktuelle Fremdwasserproblematik in der Ortslage Grunewald.

 

Fragen der Ausschussmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt werden diskutiert und von der Betriebsleitung beantwortet.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Ausführungen zum Erlass der Ergänzungssatzung zur Kenntnis zu nehmen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung bis 31.12.2012 von privaten Abwasserleitungen nach § 61a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW (Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald; bis 31.12.2012) zu beschließen.

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Verwaltung zu beauftragen, die Bürger vor Vollzug der Satzung über die Fremdwasserproblematik in geeigneter Form zu in formieren.

 

   
    19.03.2012 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen zum Erlass der Ergänzungssatzung zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald zur Fristenverkürzung bis 31.12.2012 von privaten Abwasserleitungen nach § 61a Absatz 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW (Fremdwassersatzung I, Ortslage Grunewald; bis 31.12.2012).

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Bürger vor Vollzug der Satzung über die Fremdwasserproblematik in geeigneter Form zu informieren.

Ö 7  
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017
RAT/2301/2012  
Ö 8     Kanalsanierung Markt / Berliner Straße Hier: Baubeschluss für die Sanierungsarbeiten      
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Verschiedenes