Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Zeitplan Beratung und Beschluss Haushalt und Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
RAT/2508/2013  
Ö 4  
Information des Bürgermeisters über die Empfehlungen der Expertenkommission zur Findung eines Zusatzes zum Ortsnamen; mündlicher Bericht, keine Beschlussvorlage    
Ö 5  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutzteilkonzepte
RAT/2519/2013  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2013 betr. Sanierung Rathausfassade
Enthält Anlagen
RAT/2502/2013  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG Freie Wähler vom 04.02.2013; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zwecks Sanierung und Umbau des Bergischen Löwen
Enthält Anlagen
RAT/2503/2013  
    04.03.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    18.03.2013 - Rat der Stadt
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Der Antrag der WNKUWG Freie Wähler wird nach eingehender Beratung wie folgt umformuliert:

 

Die Verwaltung soll mit der Planung für den Umbau des Bergischen Löwen beginnen. Die Kosten für den Umbau liegen bei ca. 274.000. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt erst nach Genehmigung des Haushalts und nach Veröffentlichung der Haushaltssatzung. Die verschiedenen Umbauvarianten sollen in der 1. Sitzung des neu eingerichteten Ausschuss für Umwelt und Bau von der Verwaltung vorgestellt und erläutert werden.

 

Der Rat der Stadt beschießt mehrheitlich mit 43 Stimmen (11 WNKUWG Freie Wähler, 10 rgerforum, 10 SPD, 7 FDP, 4 ndnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) gegen 14 Stimmen (CDU) bei 2 Enthaltungen (ndnis 90/Die Grünen) den neu formulierten Antrag.

Ö 8  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 04.02.2013 betr. Feldversuch zur Reparatur der Rathausfassade
Enthält Anlagen
RAT/2513/2013  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Grünlandfläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Waldfläche      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf von Grundstücken      
N 5     Verschiedenes