Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Zeitplan Beratung und Beschluss Haushalt und Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
RAT/2508/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.     

   
    04.03.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein stellt den Antrag, den Haushalt für das Jahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 13.05.2013 zu verabschieden. Herr Mitglied des Rates Friedel Burghoff stellt den Antrag, den Haushalt für das Jahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.07.2013 zu verabschieden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 9 Stimmen (3 WNK UWG FREIE WÄHLER, 3 Bürgerforum, 2 Bündnis 90/ Die Grünen, 1 FDP) gegen 6 Stimmen (4 CDU, 2 SPD) den Haushalt für das Haushaltsjahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.07.2013 zu verabschieden.

   
    18.03.2013 - Rat der Stadt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Jochen Bilstein stellt den Antrag, den Haushalt für das Jahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 13. Mai 2013 zu verabschieden.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 31 Stimmen (11 WNKUWG Freie Wähler, 10rgerforum, 3ndnis 90/ Die Grünen, 7 FDP) gegen 25 Stimmen (14 CDU, 10 SPD, Herr Rainer Schneider) bei 2 Enthaltungen (ndnis 90/ Die Grünen) den Haushalt für das Haushaltsjahr 2013 in der Sitzung des Rates der Stadt am 15. Juli 2013 zu verabschieden.

Ö 4  
Information des Bürgermeisters über die Empfehlungen der Expertenkommission zur Findung eines Zusatzes zum Ortsnamen; mündlicher Bericht, keine Beschlussvorlage    
Ö 5  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutzteilkonzepte
RAT/2519/2013  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2013 betr. Sanierung Rathausfassade
Enthält Anlagen
RAT/2502/2013  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG Freie Wähler vom 04.02.2013; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zwecks Sanierung und Umbau des Bergischen Löwen
Enthält Anlagen
RAT/2503/2013  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 04.02.2013 betr. Feldversuch zur Reparatur der Rathausfassade
Enthält Anlagen
RAT/2513/2013  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Grünlandfläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Waldfläche      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf von Grundstücken      
N 5     Verschiedenes