Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 04.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Zeitplan Beratung und Beschluss Haushalt und Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
RAT/2508/2013  
Ö 4  
Information des Bürgermeisters über die Empfehlungen der Expertenkommission zur Findung eines Zusatzes zum Ortsnamen; mündlicher Bericht, keine Beschlussvorlage    
Ö 5  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Klimaschutzteilkonzepte
RAT/2519/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt,

für die Erstellung von zwei Klimaschutzteilkonzepten (1. Energieeinsparung in städtischen Liegenschaften; 2. Integrierte Wärmenutzung in der Kommune = Prüfung möglicher Bereiche zur Erstellung von Nahwärmenetzen) in den Jahren 2013 und 2014 insgesamt 149.400 (2013: 108.460 , 2014: 40.940 ) zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt zum einen durch Bundesmittel in Höhe von insgesamt 104.580 (2013: 78.460 , 2014: 26.120 ), durch Einsparungen beim Ansatz Einsparcontracting Haustechnikin Höhe von 30.000 in 2013 sowie durch Einsparungen in der Allgemeinen Bauunterhaltung in Höhe von 14.820 in 2014. Die Veränderungen sind im Rahmen der Haushaltsplanberatung zu berücksichtigen.

 

         

   
    04.03.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Rates Volker Schmitz und Jochen Bilstein stellen den Antrag, die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in die Sitzung des Rates der Stadt am 18.03.2013 zu verweisen.

 

In der Folge beantwortet die Verwaltung Fragen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Anschließend wird die Angelegenheit zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates der Stadt am 18.03.2013 verwiesen.

   
    18.03.2013 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 48 Stimmen (14 CDU, 10 SPD, 11 WNKUWG Freie Wähler, 6 Bündnis 90/Die Grünen 6 FDP, Herr Rainer Schneider) gegen 10 Stimmen (10 Bürgerforum) und 1 Enthaltung (FDP) für die Erstellung von zwei Klimaschutzteilkonzepten (1. Energieeinsparung in städtischen Liegenschaften; 2. Integrierte Wärmenutzung in der Kommune = Prüfung möglicher Bereiche zur Erstellung von Nahwärmenetzen) in den Jahren 2013 und 2014 insgesamt 149.400 (2013: 108.460 , 2014: 40.940 ) zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt zum einen durch Bundesmittel in Höhe von insgesamt 104.580 (2013: 78.460 , 2014: 26.120 ), durch Einsparungen beim Ansatz Einsparcontracting Haustechnikin Höhe von 30.000 in 2013 sowie durch Einsparungen in der Allgemeinen Bauunterhaltung in Höhe von 14.820 in 2014. Die Veränderungen sind im Rahmen der Haushaltsplanberatung zu berücksichtigen.

 

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2013 betr. Sanierung Rathausfassade
Enthält Anlagen
RAT/2502/2013  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG Freie Wähler vom 04.02.2013; Bereitstellung von Haushaltsmitteln zwecks Sanierung und Umbau des Bergischen Löwen
Enthält Anlagen
RAT/2503/2013  
Ö 8  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 04.02.2013 betr. Feldversuch zur Reparatur der Rathausfassade
Enthält Anlagen
RAT/2513/2013  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Grünlandfläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer Waldfläche      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf von Grundstücken      
N 5     Verschiedenes