Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 28.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen IV. Quartal 2012
Enthält Anlagen
RAT/2499/2013  
Ö 4  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2012 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 31.12.2012
RAT/2500/2013  
Ö 5  
Regenüberlaufbecken (RÜB) Wustbach
RAT/2493/2013  
Ö 6  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/2501/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt stellt den

 

Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013

 

in der Fassung des vorgelegten Entwurfes fest.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

   
    28.02.2013 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

a)      Stellv. kaufm. Betriebsleiter Dirk Irlenbusch erläutert den Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 und die dazugehörigen ausgeteilten Ergänzungen des Teilfinanzplans (Änderung RÜB Wustbach / Einleitung).

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt mit 12 Stimmen (3 CDU, 2 SPD, 3 BüFO, 2 WNK UWG, 2 FDP), 1 Gegenstimme (Grüne) und 1 Enthaltung (Grüne) dem Rat der Stadt, den Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013 unter Berücksichtigung der Änderungen zu beschließen.

 

 

b)      MdR Horst Krüger (Bürgerforum) stellt einen Antrag mit folgendem Inhalt:

  • Mittelbereitstellung für Prüfung der HSK-Maßnahme „Wiedereingliederung des Städtischen Abwasserbetriebes in die städtische Organisation und Finanzwirtschaft“
  • Prüfung durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
  • Federführung durch den kaufmännischen Betriebsleiter und
  • Vorstellung des Ergebnisses in einer der nächsten Ausschuss-Sitzungen.

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig die Mittelbereitstellung für die Prüfung der unter b) genannten HSK-Maßnahme.

   
    18.03.2013 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt stellt einstimmig den Wirtschaftsplan mit Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2013 in der Fassung des vorgelegten Entwurfes fest.

 

Eine Ausfertigung der Feststellungsseite ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Prolongation von Darlehen (Kenntnisnahme)      
N 2     Verschiedenes